• Der Klassiker bei der Akteneinsicht

      Die klassische Sitzposition des Verteidigers wird immer mal wieder erörtert. Die beiden auseinander stehenden Stühle zeigen sich in folgender Geschichte: Dem Berliner Mandant wird eine kleinere Straftat in Thüringen zur Last gelegt. Die dortige Staatsanwaltschaft beantragt den Erlaß eines Strafbefehls, den das Amtsgericht erläßt und dem Mandanten zustellt.

      Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 317 Leser -
    • Der Supermarkteinkauf, juristisch betrachtet

      Ich gehe in den Supermarkt und kaufe eine Dose Ravioli. So weit, so spannend. Aber wie viele Verträge habe ich da nun geschlossen? Dieser Frage will ich heute auf den Grund gehen. Zunächst könnte man mal meinen, dass ich hier keinen Vertrag geschlossen habe. Ich hab ja nichts unterschrieben. Das ist definitiv falsch. Ein Vertrag setzt nicht voraus, dass man etwas unterschreibt.

      Sie hören von meinem Anwalt!- 132 Leser -
    • Bloß keine Gegenbeweise, bitte

      Heute konnte ich mich vor Gericht mal richtig staunen. Über die Prozesstaktik einer Nebenklage. Oder das, was jene dafür hält. Die Nebenklägerin beschuldigt meinen Mandanten, ihren früheren Ehemann, einer Sexualstraftat. Die Wahrheitsfindung ist in solchen Fällen fast immer mühsam. Vor allem, wenn wie hier, die angebliche Tat schon etliche Jahre zurück liegt und dann auch no ...

      Udo Vetter/ LawBlog- 130 Leser -
  • Rezension: Internationale Rechtshilfe in Strafsachen

    Rezension: Internationale Rechtshilfe in Strafsachen Hackner / Schierholt, Internationale Rechtshilfe in Strafsachen, Ein Leitfaden für die Praxis, 3. Auflage, C.H. Beck, 2017 Von Richter am Amtsgericht Carsten Krumm, Dortmund Die internationale Rechtshilfe in Strafsachen ist den meisten Strafrichtern, Staatsanwälten und Strafverteidigern in weiten Teilen unbekannt.

    Dr. Benjamin Krenberger/ Die Rezensentenin Strafrecht- 13 Leser -
  • Krokotierisch gut

    Album "EROS" kaufen: http://division.lnk.to/RINEROS RIN Live: http://www.eventim.de/rin RIN: Facebook: http://www.facebook.com/RINTHETHING Instagram: http://www.instagram.com/rintintin___ DIVISION: Facebook: http://www.f ...

    Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 31 Leser -
  • Autofahrer-Pranger vor dem Aus

    Das Portal fahrerbewertung.de muss seine Seite künftig so gestalten, dass Fahrerbewertungen nicht mehr von jedermann, sondern nur noch vom Bewerteten einsehbar sind. Die Seite verstößt in der aktuellen Fassung gegen das Datenschutzrecht, so ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster. Die Datenschutzbeauftragte NRW sieht in der Seit einen Online-Pranger, denn hier würden Autofahrer bzw.

    Udo Vetter/ LawBlog- 38 Leser -
  • Was die Monopolkommission zu Strom und Gas fordert

    (c) BBH Alle zwei Jahre untersucht die Monopolkommission, wie sich der Wettbewerb auf den deutschen Strom- und Gasmärkten entwickelt hat, und erarbeitet auf dieser Grundlage wettbewerbspolitische Handlungsempfehlungen. Zuletzt hatte sich das Gremium 2015 mit den Energiemärkten auseinandergesetzt und dabei vor allem das damals entstehende Strommarktgesetz erheblich kritisie ...

    Der Energieblog- 37 Leser -
  • Eine Frage der Verantwortung – die Abschiebung sog. "Gefährder"

    Der EGMR hat seinen umstrittenen vorläufigen Abschiebestopp sog. „Gefährder“ wieder aufgehoben. Zunächst hatte er im Rahmen einer vorläufigen Maßnahme eine für den 1. August 2017 geplante Abschiebung in letzter Sekunde gestoppt. Die Empörung über diese Intervention aus Straßburg ließ nicht lange auf sich warten.

    Verfassungsblog- 37 Leser -
  • BGH: Vergleich ersetzt notarielle Beurkundung

    Beurkundungspflichtige Rechtsgeschäfte können statt vor dem Notar auch im Rahmen eines Rechtsstreits durch einen Prozessvergleich erfolgen. Werden bei einem Vergleich die Erklärungen in ein gerichtliches Protokoll aufgenommen, ersetzt dies laut § 127a BGB eine notarielle Beurkundung. Gemäß Beschluss des BGH vom 01.02.

    Tobias Goldkamp/ Breuer Blog- 32 Leser -
  • Was ist überhaupt eine Anwaltliche Verrechnungsstelle?

    Sie sind Rechtsanwalt und durch die Empfehlung eines Kollegen, ein Suchergebnis bei Google oder durch das Schmökern in alten Kammermitteilungen auf uns aufmerksam geworden? Sie sind Mandant eines Rechtsanwalts und haben Post von uns erhalten? Und jetzt fragen Sie sich, was ist überhaupt eine Verrechnungsstelle? Nun, wir hätten da eine Antwort… Begriff der Verrechnungsstelle im Bankensektor Im Kr.

    AnwVS - Anwaltliche Verrechnungsstelle- 44 Leser -
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW40 2017)

    [IITR – 8.10.17] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>>> Europäischer Gerichtshof muss erneut über Datenweitergabe in die USA entscheiden >>> CDU-Innenexperte warnt FDP vor Datenschutz-„Totalblockade“ >>> Anforderungen an eine Betriebsvereinbarung nach der EU-DSGVO >>> Hamburgs Da ...

    Sebastian Kraska/ Datenschutzbeauftragter Online- 36 Leser -
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